Beim Mitgliedertreffen im Kaminzimmer des Malepartus ging es um das Thema Bürgerräte. 

Sind diese ein Beteiligungsformat, das dem Politikverdruss und einer geringen Wahlbeteiligung entgegenwirkt oder doch eher im Ergebnis zusätzlichen Politikfrust erzeugt?

Hier eine verkürzte, der Homepage angepasste, Zusammenfassung:

Für Bürgerräte werden Personen im Losverfahren ausgewählt, um sich mit einem Thema intensiver zu beschäftigen. Typische Themen sind Stadtentwicklung, Mobilität, Klimaschutz u.ä.

Vom Deutschen Bundestag wurde 2023 ein Bürgerrat zum Thema "Ernährung" (Anm. hier ebf. verkürzt) eingesetzt. 160 Bürger erarbeiteten neun Empfehlungen, die Anfang 2024 übergeben und im Plenum diskutiert wurden.

Mit dem Instrument der Bürgerräte wird die Hoffnung verbunden, dass die Demokratie durch Einbindung nicht politisch organisierter Personen gestärkt wird. Eine Zufallsauswahl soll verhindern, dass Lobby- oder besonders laute Gruppen dominieren.

Kritisiert werden der organisatorische Aufwand und die Kosten im Verhältnis dazu, dass die Empfehlungen nicht verbindlich seien.

In der konstruktiven Gesprächsrunde nahm letzter Punkt besonders Raum ein. Politik kann die Empfehlungen berücksichtigen, müsse sie aber bei angespannter Haushaltslage in Abwägung zu vielen anderen Themen setzen. Dabei ist zwischen Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen zu unterscheiden.

Finden die Empfehlungen sodann in der Abwägung keine Berücksichtigung, kann das den Demokratiefrust sogar verstärken.

In der Runde überwog die Ansicht, dass es bereits heute viele Formen der politischen Beteiligungsform gäbe, sodass Aufwand und Nutzen in keinem Verhältnis stehen. 

Wie geschrieben, dies ist eine verkürzte Zusammenfassung. Wenn auch Sie als Mitglied der CDU Bargteheide an einem Kaminabend teilnehmen möchten, melden Sie sich gerne bei mir.

Sven Meding