Liebe Leserinnen und Leser des Bargteheider Marktes,

unser letztes Politikerwort im ablaufenden Jahr 2023 möchte ich auch nutzen, um mich bei
der Redaktion zu bedanken. Im „Markt“ bekommen wir die Möglichkeit unsere Standpunkte,
Ansichten und Ideen, aber auch unsere Sorgen, Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern
Bargteheides, näher zu bringen.
Als kommunalpolitisch verantwortlich tätige Mitbürger treibt uns zur Zeit eine große Sorge
um. Wie immer in der zweiten Jahreshälfte beschäftigen wir uns schon mit den Einnahmen
und Ausgaben des nächsten Jahres.
In den vergangenen rund 16 Jahren hatten wir das Glück, dass wir gut gehaushaltet haben.
Ihre Steuern ermöglichten uns einen großen Handlungsspielraum. Wir sind schuldenfrei und
konnten viele wichtige Projekte und Maßnahmen umsetzen. Das soll nach unserem
Bestreben auch so bleiben. Dafür gebührt allen Steuerzahlern großer Dank und Respekt.
Jetzt scheint eine neue Zeit anzubrechen. Es stehen sehr große Projekte an, z.B. der Neubau
einer Feuerwehrwache, der mögliche Neubau einer neuen Sporthalle, sowie viele
notwendige Unterhalts- und Sanierungsmaßnahmen, wie zur Zeit im Gymnasium Eckhorst.
Dazu kommt der erforderliche Umbau der anliegenden Infrastruktur rund um den Bahnhof,
egal ob auf der West- oder der Ostseite der Gleise.
Diese und viele andere Maßnahmen verschlingen bis 2027 rund 100 MIO. Euro.
Kann unsere Stadt das leisten? Eindeutiges NEIN.
Die Verwaltung hätte enorme Probleme, diese Anzahl an Projekten und Maßnahmen zu
begleiten und die Haushalte wären durch die Kommunalaufsicht genehmigungspflichtig.
Alle Einnahmen müssten auf Angemessenheit und Höhe überprüft werden, das Heft des
Handels würde uns in Teilen von Dritten aus der Hand genommen werden.
Was also tun? Das, was jeder auch privat tun würde!
Zuerst schauen wir uns alle Ausgaben an, überprüfen, was wirklich notwendig ist?
Können wir einzelne, wünschenswerte Maßnahmen aufschieben? Müssen wir uns vielleicht
von tollen Ideen komplett verabschieden, weil wir sie uns nicht leisten können?
Das erfordert im nächsten Jahr schmerzhafte Diskussionen und die Ergebnisse werden
bestimmt nicht allen gefallen. Eine andere Möglichkeit sehe ich aber nicht. Denn unsere
Einnahmen von rund 60 Mio. Euro p.a. sollten ausreichen, um eine Stadt mit knapp 17.000
Einwohnern auf hohem Niveau am Laufen zu halten.
Dem Reflex, die Einnahmenseite zu verbessern und damit Ihnen weitere und höhere
Abgaben und Steuern zuzumuten, sollten wir alle versuchen, zu widerstehen.
Ich bin optimistisch, dass wir alle zusammen, Verwaltung, Kommunalpolitik und Sie die
Bürgerinnen und Bürger das gleiche Interesse haben.
Nämlich den nachfolgenden Generationen, unseren Kindern, eine liebens-und lebenswerte
Stadt ohne große Schuldenlast zu übergeben.

Damit wir auch diese Herausforderung gemeinsam gut meistern, setze ich auf die
demokratischen Prozesse und eine offene und ehrliche Diskussionskultur.

Ich wünsche Ihnen eine besinnliche Weihnachtszeit, möge das neue Jahr 2024 für Sie mit viel
Freude und Gesundheit und einer großen Portion Optimismus gesegnet sein.
Ihnen alles Gute, bleiben Sie uns wohlgesonnen und vor allem gesund.

Ihr Mathias Steinbuck
für die CDU Bargteheide